Internationale Designanmeldung

Durch eine einzige Anmeldung bei der WIPO (Internationales Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum) kann ein Geschmacksmuster gleichzeitig für die Mitgliedstaaten des sog. Haager-Musterabkommens angemeldet werden. Hierbei handelt es sich dann aber nicht um ein internationales Geschmacksmuster, sondern um jeweils eigenständige nationale Geschmacksmuster. Lediglich das Anmeldeverfahren ist hierbei zusammengelegt.

Die richtige Geschmacksmusteranmeldung (im Hinblick auf die eingereichten Darstellungen und den definierten Schutzumfang sowie die zur Auffindbarkeit erforderliche Klassifizierung) ist entscheidend für die spätere Durchsetzung gegen Konkurrenten, Nachahmer und Produktpiraten. Hier sollten Sie nichts dem Zufall überlassen. Die internationale Geschmacksmusteranmeldung bei der WIPO kostet bei uns eine Grundgebühr von 349 Euro zzgl. 19 % USt. (=415,31 Euro) sowie zusätzlich pro benanntem Land / Markenamt weitere 99 EUR zzgl. 19 % USt. (=117,81 EUR).

Hinzu kommen dann noch die Amtsgebühren des WIPO in CHF, deren Höhe sich nach den jeweiligen Ländern berechnet, für die die Design-Anmeldung gelten soll. Die Höhe der Amtsgebühren können Sie auf der Website des WIPO unter folgenden Link: https://www.wipo.int/hague/en/fees/calculator.jsp berechnen lassen.